IDAHOBITA Stuttgart 2026
Queerfeindlichkeit im Aufwind – was sind die Gründe?
Part 1
Hallo zusammen!
Ich habe keine Lust mehr, mich über die AfD aufzuregen. Auch nicht darüber, dass laut der letzten Sonntagsfrage mittlerweile 25-28% der Bevölkerung gewillt sind, eine in weiten Teilen rechtsextreme Partei zu wählen. Nein, über die Faschist*innen der AfD möchte ich mich heute nicht aufregen.
Ich frage: Was ist passiert, dass sich queerfeindliches Gedankengut so normalisieren konnte? Ich habe da eine klare Antwort – und diese heißt: CDU.
Und bevor ich anfange das zu begründen: Alles, was ich auflisten werde, sind Originalzitate, die frei verfügbar und verifiziert sind. Alle Punkte zielen auf die Unsichtbarmachung und den Entzug von Fördermitteln für queere Organisationen und haben somit einen direkten Bezug zu unserem Bildungsauftrag. Das Gemeinnützigkeitsrecht erlaubt die politische Stellungnahme im Rahmen des eigenen Satzungszwecks (Bundesfinanzhof Rechtsprechung zu Attac und Folgejudikate). (https://www.bundesfinanzhof.de/de/entscheidung/entscheidungen-online/detail/STRE201910035/) Nur so als Sicherheit, falls hier jemand die „Neutralität“ gefährdet sieht.
Sehen wir uns die Entwicklung im queeren Bereich mal an – und dieser steht nur symptomatisch für weitere Gruppen, wie von Rassismus betroffene Menschen, Menschen mit Behinderungen oder prekär lebende Menschen:
Ich hole mal weit aus: Allein zwischen September 2015 und Mai 2017 hat die CDU/CSU im Rechtsausschuss des Bundestages mindestens 33 Mal eine Abstimmung über die Eheöffnung blockiert. (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/06/qs20170614_2bvq002917.html) Damit hat sie ein Zeitfenster geöffnet, in denen die AfD die Themen Queerness und Geschlechtergleichberechtigung gezielt als Feindbild aufgebaut hat – inklusive des reaktionären Netzwerkes der sogenannten „Demo für alle“. (https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/geschlecht-familie-ziele-afd/) Das Rückzugsgefecht der CDU/CSU hat dafür gesorgt, dass die Rechtsextremen uns als Thema für ihre menschenverachtende Politik nutzen konnten.
Und genau das ist das Muster, um das es geht: Die CDU baut den Diskurs, die AfD nutzt ihn. Dasselbe Spiel beim Selbstbestimmungsgesetz: Im Dezember 2023 schickt die CDU/CSU 92 Einzelfragen an die Bundesregierung – mit dem Tenor, jede Person könne dann „auf Zuruf“ das Geschlecht ändern. (https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-984680) Im Mai 2024 fordert die CDU/CSU per Antrag die „Schließung von Sicherheitslücken“ im Gesetz – als wären trans Menschen Sicherheitslücken. (https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1003138) Und prompt spricht Björn Höcke vom „Regenbogenimperium“, das „Mann und Frau den Kampf angesagt“ habe. (https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/geschlecht-familie-ziele-afd/) Anderer Ton, dieselbe Botschaft. Die CDU liefert das Vokabular im seriösen Anzug. Die AfD trägt es in die Eskalation. Es ist nicht so, dass die CDU die AfD bekämpft – sie baut ihr die Rampe.
Part 2
Im Februar 2025 stellt die CDU/CSU-Fraktion 551 Einzelfragen zu „Politischer Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ – gerichtet u.a. an Greenpeace, Omas gegen Rechts und die Amadeu Antonio Stiftung. (https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/551-fragen-zu-ngos-eine-antwort-wie-ein-faktencheck-134491/) Keine Fragen an bürgerlich konservative Organisationen. Diese Fragen waren nur eins: Eine gewaltige Drohung. Im September 25 kommt die zweite Welle: Carsten Linnemann (CDU-Generalsekretär) fordert die Überprüfung der NGO-Förderung, speziell das Programm „Demokratie leben!“ (https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/linnemann-ngo-demokratie-foerderung-pruefung-cdu-generalsekretaer-100.html) – Die Drohung dahinter: Defunding von Organisationen, die es wagen, die CDU-Politik zu kritisieren. Ab hier übernimmt die CDU/CSU auch sehr gewillt das Märchen von der „politischen Neutralität“ von der AfD. Es ist ein Märchen, denn gemeinnützige Arbeit kann per Definition nicht politisch neutral sein! Ein Blick in die Abgabenordnung macht das klar! Wir sprechen hier über Erosion von Mitsprache, gesellschaftlichem Engagement, politischer Bildung und Demokratiestärkung. Die CDU hat einfach schlicht keine Lust, sich mit legitimer Kritik auseinanderzusetzen und NGOs sind nicht so einfach zum Schweigen zu bringen – also muss man ihnen das Geld und die Glaubwürdigkeit nehmen.
Im Juli 2025 diffamiert der Bundeskanzler die queere Community öffentlich mit seinem berühmt berüchtigten Zirkuszelt-Zitat: „Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt.“ (https://www.queer.de/detail.php?article_id=54285) Als ob wir Zirkustierchen wären, die sich zur Belustigung zum Affen machen!
Gleichzeitig verbietet Bundestagspräsidentin Julia Klöckner die Regenbogenflagge am Reichstag, an den Türen und Fenstern von Abgeordnetenbüros, und sie verbietet Regenbogenpins, AIDS-Schleifen und andere Solidaritätssymbole im Bundestag. (https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/bundestag-regenbogenfahnen-bueros-slawik-100.html) Um das durchzusetzen, schickt sie die Bundestagspolizei in die Abgeordnetenbüros, um Regenbogenflaggen einzusammeln. Mal kurz sacken lassen: Bundestagspolizei sammelt im Bundestag Regenbogenflaggen ein. Im Jahr 2025!
Ihre Begründung am 11.7.2025: „Zum CSD die Fahne zu hissen, das kann man wollen, aber dann müssten wir auch andere Fahnen hissen – etwa zum Thema Gewalt gegen Frauen.“ (https://www.queer.de/detail.php?article_id=54303) Wie entlarvend ist das denn bitte? Beide Themen sind essentiell! Beide Themen behandeln Gewalt an Menschen. Es ist einfach unfassbar, wie Julia Klöckner hier versucht hat, gewaltbetroffene Menschen gegeneinander auszuspielen – aber das hat System. Auch das ist Strategie und gewollt.
Im Mai 2025 verbietet das Familienministerium unter Karin Prien (CDU) die Verwendung von Sonderzeichen zur geschlechtergerechten Sprache. (https://politik.watson.de/politik/meinung/561777151-cdu-merz-kollegin-karin-prien-verbietet-gender-sprache-in-ministerium) In einem Ministerium, das sich um die Rechte und Versorgung rund um geschlechtliche Vielfalt und sexuelle Orientierung kümmern soll!
Im März 2026 sagt Karin Prien der taz: „Gesellschaftliche Vielfalt ist – als staatliches Förderziel sehe ich das nicht.“ (https://taz.de/Familienministerin-Karin-Prien-Vielfalt-sehe-ich-nicht-als-staatliches-Foerderziel/!6165687/) Im April 2026, einen Monat später, sagt sie bei CORRECTIV: „Ich bin allergisch gegen Identitätspolitik.“ (https://www.tagesspiegel.de/politik/bin-allergisch-gegen-identitatspolitik-ministerin-prien-verteidigt-reform-von-demokratie-leben-15535243.html) Das heißt übrigens dann nicht nur Queerpolitik, sondern auch Frauenpolitik! Am 15. April 2026 kommt die Anweisung von Staatssekretär Ingo Behnel (CDU) unter Karin Prien: „Mit sofortiger Wirkung treten die folgenden organisatorischen Änderungen in Kraft: Das Referat 215 ‚Queerpolitik, sexuelle und geschlechtliche Vielfalt‘ erhält die neue Bezeichnung ‚Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt‘.“ (https://www.queer.de/detail.php?article_id=57616)
Part 3
Das ist nicht einfach eine Umbenennung! Das ist eine strategische Unsichtbarmachung und schließt nahtlos an Jens Spahn mit seiner Äußerung „Bin nicht queer – ich bin schwul!“ an. (https://www.spiegel.de/panorama/leute/jens-spahn-ich-bin-schwul-nicht-queer-a-af209596-58ce-4554-8244-8f8eefdb37c6) „Queer“ ist für Spahn eine Ideologie. Wir sind keine Ideologie! Wir sind Menschen! Und wenn Spahn sagt, er sei schwul, dann sollte er sich genau überlegen, woher dieser Begriff stammt: Es war und ist ein Schimpfwort, das sich insbesondere die linksradikale schwule Befreiungsbewegung angeeignet hat. „Schwul“ ist eben mehr als „homosexuell“ (ein Wort, das Spahn für sich ablehnt). „Schwul“ ist ein dezidiert linker identitätspolitischer Begriff, der in seinem Ursprung patriarchats- und kapitalismuskritisch war. Der Begriff sollte Männlichkeiten in Frage stellen, Bürgerlichkeit angreifen und war grundlegend systemkritisch! Es ist eine Farce, dass Jens Spahn sich hinstellt und diesen Begriff für sich reklamiert und so komplett entpolitisiert! Aber auch das gehört dazu: Den queeren Kampf zu entkernen, zu verbürgerlichen und die verschiedenen Communities gegeneinander auszuspielen. Jens Spahn war es übrigens auch, der im April 2025 empfahl, „mit der AfD bei Verfahren und Abläufen im Bundestag so umzugehen wie mit den anderen Oppositionsparteien Grüne und Linke.“ (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-04/jens-spahn-cdu-umgang-mit-afd)
Im Januar 2026 steht fest: Der Aktionsplan „Queer leben“ wird nicht weitergeführt oder umgesetzt. (https://maenner.media/gesellschaft/politik/aus-fuer-queer-leben-regierung-erklaert-aktionsplan-fuer-beendet/) Die Arbeit zahlreicher Organisationen, die Dringlichkeit der Aufgaben, die Gewaltprävention, die Bildungsaufträge – alles unwichtig. Queeres Leben ist der CDU weder Geld noch Sichtbarkeit wert.
Im Gegenteil: Die CDU/CSU verhindert Schutz. Auf Druck der CDU/CSU wird im Gesetzgebungsverfahren Anfang 2025 das Wort „Geschlechtsidentität“ aus dem Gewalthilfegesetz gestrichen. (https://www.queer.de/detail.php?article_id=52483) Somit bezieht es sich ausschließlich auf cis Frauen. Für die CDU sind trans Frauen keine Frauen und verdienen keinen Schutz unter dem Gewalthilfegesetz. Denn damit hätte man ja gleichzeitig die Existenz und die Gleichwertigkeit von trans und cis Frauen anerkannt. Es geht der CDU ausschließlich um die männliche Definitionsmacht darüber, was eine Frau ist und wie diese sich zu verhalten hat. Wenn man sich das Geschlecht „aussuchen“ kann, ja was wird denn dann aus den wunderbaren Geschlechterrollen im Patriarchat?? Schon in ihrem Wahlprogramm 2024 will die CDU/CSU das Selbstbestimmungsgesetz abschaffen. (https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/wahlprogramm-der-union-cdu-und-csu-wollen-das-selbstbestimmungsgesetz-wieder-abschaffen-12875938.html) Was sie dann auch versucht: Im Koalitionsvertrag steht, dass das Gesetz bis 31.7.2026 evaluiert werden soll. Auch das kann getrost als Drohung gesehen werden – und ich persönlich denke, dass das Ergebnis für die CDU schon längst feststeht: Sie werden versuchen, den Zugang zur Personenstandsänderung und medizinischer Versorgung massiv zu erschweren.
Womit wir beim nächsten Thema wären – nur ganz kurz, weil Alex von der Mission TRANS* ausführlich dazu sprechen wird: Im Juli 2025 wird Dobrindts Verordnungsentwurf bekannt: frühere Vornamen und Geschlechtseinträge sollen ab 1. November 2026 dauerhaft erfasst und automatisch an andere Behörden übermittelt werden. (https://netzpolitik.org/2026/selbstbestimmungsgesetz-in-baden-wuerttemberg-die-automatische-datenweitergabe-ist-ein-skandal/) Auf Bundesebene hat der Bundesrat ihn im Oktober 2025 erst mal gestoppt, aber die Bundesländer machen es ohnehin schon im Alleingang: In Baden-Württemberg durch CDU-Innenminister Thomas Strobl, ohne Anhörung queerer Verbände, ohne parlamentarisches Verfahren, per Verordnung. Ab 1. November 2026 sollen frühere Vornamen und Geschlechtseinträge automatisch an Polizei und LKA gehen. (https://www.queer.de/detail.php?article_id=56900)
Das heißt Dauerzwangsouting bei jedem Behördengang. Das heißt Generalverdacht, ja Generalkriminalisierung von trans Menschen. Das heißt: Sie werden in Listen geführt. Es gab schon mal ein Wort für solche Listen. Ach, diese Listen soll es nach der Hessischen CDU-Fraktion im Juni 2025 übrigens auch für psychisch erkrankte Menschen geben. (https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/chronik-der-angriffe-auf-zivilgesellschaft-2026/) Ein kleiner Gruß an alle neurodivergenten Menschen auf dem Platz!
Part 4
Und jetzt ist das Bundesförderprogramm Demokratie leben an der Reihe. Man könnte sagen: Alles, was der CDU/CSU nicht genehm ist, wird gestrichen. Am 25. März sagt Karin Prien in der taz: „Zu einer liberalen Demokratie gehört zentral natürlich die Verteidigung von Minderheitenrechten. Gesellschaftliche Vielfalt ist grundsätzlich positiv – aber als staatliches Förderziel sehe ich das nicht.“ (https://taz.de/Familienministerin-Karin-Prien-Vielfalt-sehe-ich-nicht-als-staatliches-Foerderziel/!6165687/) Einfach mal wirken lassen. Oder noch schöner: „Es ist der Eindruck entstanden, dass das Programm eine Ausrichtung hat, die eher in das linksliberale Milieu hineinreicht.“ Ja, Karin Prien: Zeigen Sie uns doch mal die Organisationen aus dem rechtskonservativen „Milieu“, die sich in der Beratung, dem Schutz und der Sichtbarkeit von z.B. queeren Menschen oder von Rassismus betroffenen Menschen engagieren! Wie – gibt‘s nicht? Das scheint dann wohl am Thema Minderheitenschutz zu liegen.
Als letztes Schmankerl, weil ich sonst noch ne Stunde weiterrede: Die Landesdirektion Sachsen, also eine direkt dem sächsischen Innenministerium nachgeordnete Behörde, hat die Stadt Dresden angewiesen, die Versammlungsanmeldung des CSD Dresden einzuschränken. Der CSD Dresden sei nicht politisch! Eine der Begründungen war, dass eine Besucherin der Protestbühne beim Essen einer Bratwurst gesehen wurde! Einer Bratwurst! Das ist die Begründung, warum der CSD Dresden keine Versammlung sein soll! Urheber: Innenminister in Sachsen ist Armin Schuster, CDU. (https://csd-dresden.de/20260330-pressemitteilung/)
Und was hat das alles mit der AfD zu tun? Es ist nicht nur, dass die CDU mit ihren gesellschaftspolitischen Rückzugsgefechten der AfD erst die Themen und den Platz für ihre Menschenverachtung schafft. Im Stern, in der FAZ, in der Süddeutschen – also nicht in irgendwelchen Schmuddelblättern, sondern im seriösen Feuilleton – wird seit Monaten offen über eine CDU-Minderheitsregierung unter der Tolerierung durch die AfD diskutiert. (https://taz.de/Debatte-um-Oeffnung-der-CDU-zur-AfD/!6130459/) CDU-Ministerpräsident Boris Rhein hat es ausgesprochen, CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig hat es ausgesprochen. (https://www.tagesspiegel.de/politik/wegen-starke-der-afd-hessens-ministerprasident-rhein-erwartet-bald-weitere-minderheitsregierungen-14722112.html) Der Ex-Siemens-Chef Joe Kaeser fordert Merz öffentlich dazu auf. (https://www.ueberrechts.de/p/joe-kaeser-cdu-minderheitsregierung-afd) Und im September 2026 wird in Sachsen-Anhalt gewählt, wo die AfD bei rund 40 Prozent liegt. Die CDU hat sich vom Begriff „Brandmauer“ bereits öffentlich verabschiedet. Was wäre dann? Dann fallen die letzten Schutzwälle für queere Menschen, für Menschen mit Behinderung, für von Rassismus betroffene Menschen, für jede Minderheit in diesem Land.
Enden wir mit dem Zitat vom 15.11.2025 von Jan Jacobi von der CDU über die Segnung von vier schwulen Männern: „Es gab Zeiten, da hatten sie so viel Respekt und hätten sich selbst angezündet.“ (https://www.queer.de/detail.php?article_id=55822)
Das ist nicht aus dem Mund eines AfD-Hinterbänklers. Auch das ist die CDU. Auch das ist die Partei, die behauptet, die von ihnen selbst so benannte Mitte zu sein. Für Jacobi hatte das Ganze keine Folgen. Nur Ulrich Magerl, der CDU-Mann, der ihn kritisiert hat, ist als Konsequenz aus der CDU ausgetreten. (https://katholisch.de/artikel/65760-kommentar-zu-polyamorer-segnung-loest-cdu-streit-und-parteiaustritt-aus)
Deshalb rege ich mich heute nicht über die AfD auf. Deshalb rege ich mich über die CDU auf. Weil sie uns die Sichtbarkeit nehmen. Weil sie uns die Förderung nehmen. Weil sie uns das Wort „queer“ nehmen und uns alle als Gefahr framen. Weil sie unsere trans Geschwister bedrohen. Und weil sie die Faschist*innen nicht bekämpfen, sondern ihnen die Themen und Türen liefern.
Aber: Wir sind hier. Wir sind viele. Wir sind laut – und egal was sie versuchen: Wir lassen uns nicht streichen!
