Vom Ende der Solidarität
Eine Nachbetrachtung der Vorkommnisse rund um die Planung einer IDAHOBITA Veranstaltung in Stuttgart 2024
Der IDAHOBITA, der Internationale Tag gegen Queerfeindlichkeit, ist der wohl wichtigste queere internationale Gedenktag. Weltweit am 17. Mai gedenken und protestieren queere Menschen gegen Gewalt und Verfolgung. Auch in Stuttgart wird dieser Tag seit Jahren mit Veranstaltungen begangen – seit 2023 als größere Veranstaltung mit Bühne und in Kooperation mit vielen verschiedenen Organisationen der queeren Communities Stuttgarts.
Im Zuge der diesjährigen IDAHOBITA Planung kam es zu Differenzen in der inhaltlichen Planung, genauer gesagt bei der Frage, welche Organisationen eingeladen werden sollten, einen Stand zu haben und/oder eine Rede zu halten. Diese Differenzen führten zu einer aggressiven Kampagne gegen das Projekt 100% MENSCH, welches über 70 Organisationen eingeladen hatte, die Veranstaltung gemeinsam zu planen und durchzuführen.
Wir möchten zu den Ereignissen wie folgt Stellung nehmen.
Warum äußern wir uns erst jetzt?
Seit Januar steht das Projekt 100% MENSCH unter Beschuss durch einige Vertreter (ungegendert) der cis-männlich dominierten queeren Communities. Lange haben wir uns nicht geäußert, um nicht noch mehr Öl ins Feuer zu gießen.
Leider haben sich einige der negativen Narrative und Verleumdungen in bestimmten Teilen der queeren Communities festgesetzt. Insbesondere die Erzählungen über eine kommerzielle Ausrichtung unserer gemeinnützigen Organisation als „Vielfaltsunternehmen“, die Errichtung eines „Paralleluniversums“, die Nichteinladung des VelsPolSÜD als unsere solitäre Entscheidung u.v.m.
Nun ist für uns ein Punkt erreicht, an dem wir diese Narrativen nicht mehr ohne Gegenrede und Dokumentation stehen lassen werden.
Für uns als Projekt ist und war es eine harte Prüfung. Gleichzeitig haben die Attacken aber auch gezeigt, wo und wer unsere Unterstützer*innen sind und welche Bündnisse wir weiterverfolgen werden. Ebenso haben uns die Angriffe in unserer Haltung gestärkt, so dass wir unser Ziel, insbesondere marginalisierte Gruppen zu unterstützen, weiterhin mit aller Kraft verfolgen werden. Machtkritisch, intersektional, queer und antifaschistisch.
Danke an alle, die uns zur Seite standen und stehen!
Kurze Zusammenfassung
Zusammenfassend kann man sagen, dass wir hier ein klassisches Beispiel für patriarchale Machtdemonstrationen und männliches Dominanzverhalten sehen konnten. Wir erlebten den Versuch, Deutungshoheiten und Interessen durchzusetzen, gewaltvolle Machtausübungen mit dem Ziel Sitzungen zu sprengen und Neuabstimmungen zu erzwingen sowie Ignoranz gegenüber den Bedarfen von stark marginalisierten Gruppen. Im Zentrum des Geschehens standen dabei ein Vorstandsmitglied des Stuttgart Prides, der Vorstand des VelsPolSÜD (Verein lesbischer und schwuler Polizeibediensteter, Baden-Württemberg) und ein kommerzieller Stuttgarter Partyveranstalter. Insbesondere Letzterer versuchte, über diffamierende und verleumderische Massenmails einen möglichst großen Schaden für das Projekt 100% MENSCH auszulösen. Wie in solchen Fällen üblich, endete das Debakel im Versuch einer Täter-Opfer-Umkehr, in der sich der Aggressor als Ritter in schimmernder Rüstung inszenierte, er habe ja nur Fragen gestellt und wäre offen für Gespräche, da ihm „die“ Community ja so sehr am Herzen läge. Die Rolle der Person aus dem Stuttgart Pride Vorstand bestand in erster Linie darin, seine Perspektive an Organisationen der weiß, cis-männlich dominierten Bubble zu kolportieren, zu eskalieren und zu skandalisieren. Bisheriges Finale war die sofortige Auflösung der Kooperation des VelsPolSÜD sowie des Bundesvorstandes des VelsPol mit dem Projekt 100% MENSCH – stellvertretend für die Entscheidung des IDAHOBITA-Gesamtgremiums. Unter anderem wurde so die Zusammenarbeit bei der bundesweit erfolgreichen und als best practice Beispiel gehandelten Aktion „Zeig sie an! – ein Leitfaden zur Anzeige von Hasskriminalität“ beendet.
Ziel der Kampagne – und als solche muss man sie leider bezeichnen – war es, das Projekt 100% MENSCH als „Spalter“ der Community zu inszenieren sowie als Solitär darzustellen und Zweifel an den Tätigkeiten, der Finanzierung sowie unserer Förderung bzw. unserer Mittelverwendung zu schüren. Insbesondere die Behauptungen „kommerziell“ zu sein (Anzweiflung der staatlich anerkannten Gemeinnützigkeit) und Mittel nicht sachgerecht zu verwenden (Veruntreuung) sind geeignet, eine gemeinnützige Organisation existenziell zu schädigen.
Unsere Haltungen und Perspektiven
1. Vielfalt als Bereicherung
Jeder Mensch und jede Organisation ist frei, bestimmte Feier- und Gedenktage mit eigenen Initiativen und Veranstaltungen zu begehen. Es gibt kein Monopol auf bestimmte Anlässe oder Veranstaltungsformate. Wir begreifen unterschiedliche Angebote anlässlich eines internationalen Gedenktages wie dem IDAHOBITA als Bereicherung sowie Mittel zur Sichtbarmachung unterschiedlicher Perspektiven und Positionierungen in den queeren Communities. Sie alle begrüßen diese ausdrücklich.
2. Keine Deutungshoheit
Die queeren Communities sind vielfältig in ihren Lebensrealitäten, politischen Positionierungen, Bedürfnissen und Bedarfen. Es gibt in Stuttgart kein Gremium, das eine demokratisch legitimierte Alleinvertretung „der queeren Community“ darstellt. Wenn sich einzelne Communities und Organisationen zusammenfinden, um gemeinsam eine Veranstaltung nach ihren eigenen Vorstellungen und Verfahren zu gestalten, ist dies ihr gutes Recht.
3. Unterschiede anerkennen
Wir wertschätzen Vielfalt nicht nur als Vielfalt von Geschlecht sowie sexueller und romantischer Orientierung, sondern auch als die Vielfalt von Initiativen, Organisationen, Vereinen, Netzwerken, Communities, Perspektiven, Positionierungen und Herangehensweisen. Dies bedeutet auch, Unterschiede zwischen den Perspektiven der einzelnen Communities anzuerkennen und auszuhalten. Wir wehren uns ausdrücklich gegen Versuche, diese Vielfalt negativ als „Spaltung“ zu framen.
4. Solidarität mit marginalisierten Gruppen
Nachdem Anfang des Jahres alle uns bekannten Organisationen der LSBTTIQ*-Communities des Großraums Stuttgarts (über 70) zu einem ersten IDAHOBITA-Planungstreffen eingeladen worden waren, haben sich die zum Treffen erschienenen Organisationen bewusst dafür entschieden, die von mehrfacher, intersektionaler und struktureller Diskriminierung besonders betroffenen Gruppen, wie z.B. queere BIPoC, Geflüchtete und trans Personen, in den Mittelpunkt der Veranstaltung zu stellen und ihren Stimmen und Lebensrealitäten eine Bühne zu bieten. Ziel sollte es sein, einen Ort schaffen, an dem sich auch besonders marginalisierte Gruppen willkommen und sicher fühlen können.
Im Plenum wurde daraufhin intensiv darüber diskutiert, inwiefern eine Selbstvertretungsorganisation der Polizei wie z.B. VelsPolSÜD e.V. aktiver Teil der Veranstaltung sein könnte.
Folgende Argumente waren für die einstimmige Entscheidung des Organisationsgremiums, den VelsPolSÜD nicht aktiv einzuladen, entscheidend:
- Die Polizei ist als Exekutivorgan in über 70 Ländern an der Verfolgung queerer Menschen nicht nur maßgeblich beteiligt, sie ist für die Verfolgung zuständig. Der Internationale Tag gegen Queerfeindlichkeit, an dem gegen Gewalt an queeren Menschen weltweit protestiert wird, muss auch dies reflektieren.
- Die Erfahrungen der queeren Communities mit der Polizei in Deutschland sind sehr unterschiedlich. Insbesondere migrantisch gelesene und BIPoCs, trans Personen, politisch links gelesene Personen und gender-non-conforming Personen berichten immer wieder über Diskriminierungserfahrungen durch die Polizei. Dazu liegen auch entsprechende Forschungsberichte u.a. der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sowie der Fundamental Rights Agency der EU vor. Diese Perspektive wurde auch in diesem ersten Treffen durch eine queere BIPoC-Person und eine trans Person verdeutlicht. Sie schilderten, welche Erfahrungen nicht-weiße queere Personen und trans Personen tagtäglich auch in Stuttgart machen.
- Die Mitglieder des VelsPolSÜD sind bei Kundgebungen nicht als Privatpersonen vor Ort, sondern als Selbstvertretungsorganisation der Polizei – also in ihrer Rolle als Polizist*innen.
- Ziel der Kundgebung sollte sein, einen Safer Space für die genannten besonders marginalisierten Gruppen zu schaffen. Die Präsenz einer Polizeiselbstvertretungsorganisation hätte diesem Ziel entgegenstehen können, da sie abschreckend und triggernd auf diese Gruppen wirken könnte, so dass diese die Veranstaltung meiden. Dass dies bereits der Fall ist, lässt sich unter anderem daran ablesen, dass queere Menschen of Color kaum zu den Veranstaltungen „der“ Community kommen. Daraus lässt sich schließen, dass hier in der Vergangenheit bereits bestimmte Gruppen implizit ausgeschlossen wurden. Auch hierzu existieren sehr viele Erfahrungsberichte und Forschungsarbeiten, die Rassismus innerhalb queerer Communities aufzeigen.
- Insbesondere das Machtverhältnis zwischen den Perspektiven war für die Entscheidung bestimmend: Auf der einen Seite der VelsPolSÜD, bestehend aus verbeamteten, zum überwiegenden Teil weißen cis Männern, mit einem bundesweiten Netzwerk, politischer Sicht- und Hörbarkeit bis auf Bundesebene und der Möglichkeit an nahezu jeder Veranstaltung teilzunehmen. Auf der anderen Seite Kleinstorganisationen und Einzelkämpfer*innen, häufig in prekären Lebenssituationen ohne auch nur ansatzweise ähnliche Ressourcen, politische Sicht- und Hörbarkeit und Teilhabe.
Alle Beteiligten betonten im Plenum ihre grundsätzliche und große Wertschätzung für das Engagement von VelsPolSÜD, das Verständnis für und die Akzeptanz von queeren Menschen innerhalb der Polizei zu stärken. Insbesondere die Durchsetzung von Fortbildungsmaßnahmen und Ausbildungsinhalten, wie auch die Arbeit in zahlreichen Netzwerken, um die Situation für queere Menschen in polizeilichen Kontexten sowie Strafverfolgung und Prävention zu verbessern, wurden sehr gelobt.
Der Diskussion folgte eine Abstimmung, in der sich die Beteiligten einstimmig bei zwei Enthaltungen dafür entschieden, VelsPolSÜD e.V. keine aktive Einladung zur Teilnahme am diesjährigen IDAHOBITA auszusprechen. Schon 2023 wurde VelsPolSÜD aus denselben Gründen nicht aktiv eingeladen. Nach eigener Aussage hatte VelPolSÜD letztes und zunächst auch dieses Jahr kein Interesse an einer Teilnahme am IDAHOBITA.
Nach der ersten Sitzung folgten zwei weitere Treffen, bei denen das Thema auf Wunsch des Vorstandsmitglieds des Stuttgart Pride jeweils ausgiebig und unter Beteiligung von Vertretungen der marginalisierten Gruppen diskutiert wurde. Die Teilnehmenden entschieden sich jedes Mal dafür, die Abstimmung nicht zu wiederholen und an der Nicht-Einladung des VelsPolSÜD festzuhalten.
5. Solidarität
Sämtliche Entscheidungen zu Inhalten und Durchführung der von uns geplanten IDAHOBITA-Veranstaltung wurden in einem Plenum aus vielen Organisationen getroffen. Das Projekt 100% MENSCH war Teil dieses Plenums. Der Versuch, die im Plenum basisdemokratisch getroffenen Entscheidungen auf das Projekt 100% MENSCH und insbesondere dessen Geschäftsführer zu reduzieren, ist nicht akzeptabel und wird von uns sowie den Organisationen des IDAHOBITA-Bündnisses deutlich kritisiert und zurückgewiesen.
6. Diskriminierung
Da in diesem Kontext immer wieder behauptet wird, das Organisationsbündnis würde mit seiner Entscheidung, den VelsPolSÜD nicht einzuladen, diesen diskriminieren, möchten wir kurz erläutern, wie Diskriminierung definiert wird und den Vorwurf der Diskriminierung von uns weisen.
Diskriminierung ist Ausdruck eines historisch gewachsenen Macht- und Ausgrenzungsverhältnisses. Sie bezeichnet die „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität“ (siehe AGG und andere). Dies umfasst die negative Markierung und Stereotypisierung der oben genannten Gruppen, mit der eine Schlechterbehandlung begründet wird und versucht wird, diese zu legitimieren.
Beim Verzicht auf eine Einladung einer Polizeiselbstvertretungsorganisation liegen weder ein historisch wirksames Machtverhältnis noch eine der genannten Diskriminierungsebenen vor. Eine Diskriminierung aufgrund der Berufszugehörigkeit „Polizist*in“ ist nicht möglich.
7. Machtausübung
Insbesondere das Verhalten einzelner cis-männlicher Akteure, die auf einmal bei der dritten Sitzung auftauchten und sich in der Vergangenheit nie an der Planung des IDAHOBITA beteiligt hatten, zeigte einen klassischen Herrschafts- und Deutungsanspruch. Prototypisches cis-männliches Machtgebaren, wie massives Unterbrechen anderer Teilnehmenden, Versuche der Täter-Opfer-Umkehr im Sinne von „ihr seid aggressiv, ich stelle nur Fragen“ sowie das vorausgesetzte Recht der Raumeinnahme, nachdem sie an den ersten beiden Sitzungen samt der gelaufenen Diskussionen nicht teilgenommen hatten, zeigten patriarchale Machtansprüche aus dem Bilderbuch.
8. Täter-Opfer-Umkehr
Täter-Opfer-Umkehr (englisch Victim blaming), ist die Beschreibung für ein Vorgehen, das die Schuld des Täters dem Opfer zuschreiben soll. Dadurch wird das Leid des Opfers verstärkt (sekundäre Viktimisierung) und von der eigentlichen Tat sowie der Tatperson abgelenkt. In diesem Fall betrifft die Täter-Opfer-Umkehr insbesondere in der Konstruktion eines Diskriminierungsvorwurfes gegen das Projekt 100% MENSCH aus der Gruppenentscheidung, den VelsPolSÜD nicht einzuladen sowie der vollständigen Ausblendung der massiven, verleumderischen und rufschädigenden Massenmails. Besonders drastisch wird die Umkehr in der Begründung des VelsPolSÜD zur Auflösung der Kooperation mit dem Projekt 100% MENSCH: Um den Verleumdungen, Falschzitierungen und rufschädigenden Massenmails entgegenzutreten, schaltete das Projekt 100% MENSCH einen Anwalt ein, der dem Verfasser der Massenmails eine Aufforderung zur Unterlassung zustellte. Der Vorstand des VelsPolSÜD kritisiert die Verwendung staatlich garantierter Rechtsmittel zum Schutz vor Verleumdungen und Rufschädigung als „die Spaltung der Community mit anwaltschaftlichen Mitteln“. Das eine solche Aussage von einer Polizeiselbstvertretungsorganisation kommt, hinterlässt uns fassungslos.
9. Gemeinnützigkeit
Wir, das Projekt 100% MENSCH, sind eine gemeinnützige UG. „Gemeinnützig“ bedeutet, dass jeder Cent, den wir durch Förderung, Sponsoring, Merch-Verkauf oder Eure Spenden einnehmen, ausschließlich in unsere Arbeit als queere Menschenrechtsorganisation fließen darf.
Mit den Geldern finanzieren wir unsere Bildungsarbeit, Aufklärungsmaterial, Kundgebungen, Kunstausstellungen, unsere Arbeitsplätze, unser Büro sowie weitere Aktionen, um die Sichtbarkeit queerer Communities zu erhöhen und Menschen zu empowern. Alle unsere Bildungsveranstaltungen haben freien Eintritt. Unsere Gemeinnützigkeit wurde vom Finanzamt Stuttgart bestätigt und muss alle zwei Jahre mit Tätigkeitsberichten nachgewiesen und erneuert werden.
Auch die Förderer*innen, insbesondere die Stadt Stuttgart, erhalten jedes Jahr ausführliche Sach- und Finanzberichte.
Die laut gewordene Unterstellung, wir wären ein „kommerzielles Vielfaltsunternehmen“ ist schlicht falsch und beschädigt nicht nur uns, sondern jede Organisation, wie CSD Vereine, AIDS-Hilfen und Beratungsstellen, die Arbeitsstellen über Förderung realisieren und über Merch-Verkauf und Bildungsworkshops projektunabhängige Gelder für ihre Arbeit auftreiben (müssen).
10. Unsere Firmierung als gemeinnützige UG
Eine UG ist eine Unternehmergesellschaft. Sie ist die kleine GmbH.
Mit unserer Firmierung als gemeinnützige UG/GmbH stehen wir in einer Reihe mit queeren Organisationen wie Schwulenberatung Berlin gGmbH, SchwuZ Queer Stiftung gGmbH, Queermentor – Training & Empowerment Network gGmbH, Trialog Jugendhilfe gGmbH und vielen mehr.
Es gibt so viel mehr als nur gemeinnützige Vereine: Stiftungen, gAGs, gGmbHs, Genossenschaften – allen gemein ist, dass sie nicht kommerziell agieren, sondern ihre Gelder ausschließlich für ihre Satzungszwecke benutzen dürfen. Und, ja, damit können auch Stellen finanziert werden. Denn BildungsARBEIT ist tatsächlich Arbeit.
Danke schön!
Nutzen wir jeden Tag für den Abbau von struktureller Gewalt!
Info zu IDAHOBITA
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Trans- und A_sexuellenfeindlichkei t (englisch International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia, Transphobia and Acephobia, kurz IDAHOBITA) wird seit 2005 jährlich am 17. Mai von schwulen, lesbischen, bisexuellen, trans, intergeschlechtlichen, a_sexuellen und queeren Menschen als Protest- und Aktionstag begangen. Der Protest wendet sich gegen die erlebte Gewalt und Diskriminierung von queeren Menschen auf rechtlicher und gesellschaftlicher Ebene weltweit. Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für psychische Krankheiten zu streichen. Transsexualität wurde erst 2018 mit dem Erscheinen der ICD-11 von der WHO als psychische Krankheit gestrichen. In Deutschland verbindet sich der 17.5. zusätzlich mit dem Unrechtsparagraphen §175, der bis 1994 gleichgeschlechtliche sexuelle Handlungen unter Männern kriminalisierte.
